Wendezeiten/Zeitenwende: Dissidenten als Zeitzeugen

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Wendezeiten/Zeitenwende im Jahr 1989/90: Dissidenten als Zeitzeugen

Dr. Edelbert Richter, Jg. 1943; Theologe, Philosoph, Autor; engagiert in der DDR- Friedensbewegung; an zahlreichen staatskritischen Initiativen beteiligt; 1989 Mitbegründer des "Demokratischen Aufbruch" - später Übertritt zur SPD; Abgeordneter in der letzten Volkskammer der DDR; 1990 - 2002 MdEP und MdB; heute u.a. Lehrbeauftragter für Philosophie an der Bauhaus- Universität Weimar und freier Publizist; seine Publizistik kritisiert vor allem die negativen Folgen einer neoliberalistischen Politik; lebt in Weimar.

Das Projekt "Wendezeiten-Zeitenwende" wurde gefördert durch:




Beitrag Dr. Edelbert Richter | philoSOPHIA e.V.


DDR-Opposition und nationale Frage



Ich möchte ein Fehlurteil ausräumen, das unter Zeithistorikern sehr verbreitet ist und das lautet: die Konzeption des Dritten Weges, die von der Opposition in der DDR vertreten wurde, habe auf die Erhaltung der DDR und einen humanen Sozialismus abgezielt, habe daher von der deutschen Wiedervereinigung nichts wissen wollen. Das mag zwar auf einen Teil der DDR-Opposition zutreffen, aber was ist denn z.B. mit dem Brief von Havemann an Breschnew 1981 und dem Berliner Appell von 1982, den doch viele unterzeichnet haben? Der Friedenskreis in Naumburg hat seit 1983 für ein blockfreies Deutschland und Europa geworben, zu einer Zeit, als man dafür in der DDR noch zum Staatsfeind und in der Bundesrepublik noch für verrückt erklärt wurde! Ich selber habe seit 1983 an einem Buch zur deutschen Frage gearbeitet, das Manuskript auch 1987 in die Bundesrepublik geschmuggelt, aber keinen Verlag gefunden, der es veröffentlichen wollte. Als dann eine Kurzfassung (unter dem Titel „Zweierlei Land – eine Lektion“) endlich im Frühjahr 1989 in einer Untergrundpublikation der DDR erschien, hielten die westdeutschen Journalisten, denen wir sie vorstellten, das Thema immer noch für abseitig.

Die Konzeption des Dritten Weges, die ich vertreten habe, zielte außenpolitisch auf eine Überbrückung des Ost-West-Gegensatzes, auf eine wichtige Mittlerrolle, die Deutschland dabei spielen sollte, und so auf eine Wiedervereinigung Deutschlands. Man kann das wohl heute nur nachvollziehen, wenn man sich an die gefährliche Zuspitzung des Kalten Krieges Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre erinnert: die Modernisierung der auf Europa gerichteten sowjetischen Mittelstreckenraketen und den Übergang der Amerikaner zur Strategie eines begrenzten, daher auch führbaren Atomkriegs. Entscheidend war dabei, dass die Gefahr nun zuerst und zumal Mitteleuropa bzw. Deutschland betraf! Das ergab sich im Grunde schon aus den SALT-Verhandlungen. Denn wenn die Supermächte ihre Parität im Bereich der strategischen Kernwaffen festschrieben, so folgte doch, dass nicht mehr ihre Territorien, sondern das wichtigste und mit taktischen Atomwaffen gleichsam vollgepackte Gebiet zwischen ihnen, eben Mitteleuropa, am stärksten bedroht sein würde. Ohnehin hatte nur die Bundesrepublik unter den 16 Mitgliedsstaaten der NATO den Status der „Kampfzone“ und galt Analoges für die DDR. So ging in der Friedensbewegung das Wort von der möglichen „Wiedervereinigung im Massengrab“ um. Noch 1988 hat Margaret Thatcher offen davon gesprochen, dass Deutschland das erste Opfer eines Atomkrieges wäre: „Wenn man an vorderster Front steht, dann wird man selbstverständlich das erste Opfer.“ Diese existenzielle Bedrohung habe ich als Herausforderung für die Deutschen verstanden, ihre Nibelungentreue gegenüber dem jeweiligen großen Bruder (behutsam) aufzukündigen und einen eigenen Weg der Versöhnung zwischen Ost und West einzuschlagen – natürlich nicht selbstlos, sondern im eigenen Interesse! Konnte man sich denn eine stärkere Herausforderung dazu denken als das Ansinnen der Supermächte an die Deutschen, im Ernstfall gleichsam stellvertretend für sie Selbstmord zu begehen?

Klar war allerdings, dass ein solcher Weg Veränderungen im Innern nicht nur nach sich ziehen, sondern auch voraussetzen würde. Ohne innere Reformen, und zwar auf beiden Seiten, schien mir Entspannung und Abrüstung unmöglich. An die Stelle der verrückten ‚Auseinandersetzung zwischen den „Systemen“ musste die Auseinandersetzung des jeweiligen Systems mit sich selbst treten. Es musste zum Primat der Innenpolitik zurückgefunden werden, also zu der alten Regel, dass jeder zunächst vor der eigenen Tür zu kehren hat.

Weil wir die Großmächte jedoch nicht in diesem Sinne beeinflussen konnten, war es das Naheliegendste, damit in Deutschland anzufangen. Und weil das sozialistische und das liberale Anliegen, mit dem sich die Mächte legimitierten, in einen unlösbaren Gegensatz zueinander gebracht und mit einer Vernichtungsdrohung verbunden waren, sah ich diese großen Traditionen ideologisch missbraucht und ins Gegenteil verkehrt. Die Veränderung konnte daher nur in einer Überwindung dieses ideologisch aufgeblähten Gegensatzes liegen, also in einer Erneuerung der sozialen Demokratie bzw. des demokratischen Sozialismus. Ich wollte, dass die Deutschen den Versuch machen, den scheinbar so unlösbaren bzw. nur durch einen Atomkrieg, sozusagen im Jenseits lösbaren Gegensatz von Liberalismus und Sozialismus doch einer pragmatischen Lösung zuzuführen. Denn ich war der naiven Überzeugung, dass das in diesem Leben möglich sein müsste und dass diese einfachere Lösung dann ein Beispiel geben und ausstrahlen würde. Für uns im Osten bedeutete das Einsatz für die Menschenrechte und die Aneignung der liberalen politischen Kultur , verbunden mit der Hoffnung, dass dann im Westen mehr soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft Platz greifen würden. Und diese Hoffnung war ja nicht unbegründet, denn bevor Kohl das Angebot der Währungsunion machte, waren die Wahlchancen der SPD recht groß.

Eine glänzende Bestätigung schien diese Einschätzung zunächst durch die Politik Gorbatschows seit 1986 zu erfahren. Man muss sich erinnern, wie befreiend sie auch auf den Westen wirkte! Die politische Initiative war wieder auf die Sowjetunion übergegangen, weil sie genau die Konsequenz aus der vertrackten Menschheitssituation gezogen hatte, die zur Vernunft zurückführte: Abrüstung und Reform im Innern. Dass die DDR sich dieser Politik nicht anschloss, stellte zwar meine Vorstellungen in Frage, konnte mich aber nicht irremachen. So habe ich schließlich auch die Interpretation der Wende in der DDR im Sinne Gorbatschows – sozusagen der Einfachheit halber – ein Stück weit mitgemacht.

Nur war das natürlich ein anderer „Dritter Weg“ als der von mir eigentlich gemeinte! Denn er ging eben nicht von Deutschland aus, sondern von der Sowjetunion, und er trug immer noch die voluntaristischen, überschwänglichen Züge der leninistischen Ideologie. Es war daher auch sehr bald die Frage, was er denn ökonomisch zu bedeuten hätte, und diese Frage blieb immer wieder unbeantwortet. Allerdings konnte man sich darüber zunächst hinwegtrösten, denn Demokratisierung und Abrüstung waren auch für die Wirtschaft Schritte in die richtige Richtung.

Andererseits war die Brückenfunktion, wie ich sie außenpolitisch verstanden hatte, nun ja gar nicht mehr so notwendig wie Anfang der 1980er Jahre! Hatte uns Gorbatschow durch Abrüstung und Entspannung nicht den Wind aus den Segeln genommen? Wurde eine Mittlerrolle Deutschlands zwischen den Blöcken jetzt, wo sie sich selber zu verständigen begannen, überhaupt noch gebraucht? Wiederum verbesserten sich die Bedingungen für die Wiedervereinigung ungemein, denn ein eigener Weg der Deutschen und der Mittelosteuropäer musste der Sowjetunion ja nun nicht mehr abgetrotzt werden!

Als die Chance der Wiedervereinigung sich dann abzeichnete, war der Demokratische Aufbruch, den ich mitbegründet habe, jedenfalls darauf eingestellt und die erste Gruppierung in der DDR, die sich zu diesem Ziel bekannte. Freilich haben wir bei unseren außenpolitischen Vorstellungen vom „Wie“ der Wiedervereinigung noch mit dem Weiterbestehen des Ost-West-Gegensatzes gerechnet und gedacht, dass die Einheit auf der Grundlage der Entspannungspolitik zustande käme, die ja so erfolgreich im Gange war. Dass die Entwicklung mit dem Sieg des Westens enden würde, haben wir damals noch nicht gesehen.

Wie es zu diesem Sieg kam, ist ja auch später erst (einigermaßen) historisch aufgearbeitet worden (Alexander v. Plato: Die Vereinigung Deutschlands – ein weltpolitisches Machtspiel, Berlin 2002). Mir war lange Zeit schleierhaft, wie es Helmut Kohl am 15.07.1990 nur gelungen ist, Gorbatschow zu so weitgehenden Zugeständnissen zu bringen. Aber es ist gar nicht eigentlich Kohl gewesen, der diesen Durchbruch erreicht hat, sondern Bush sen., und zwar schon am 31.5. bei Gorbatschows Besuch in Washington. Und das war nur der letzte Akt einer zielstrebigen amerikanischen Politik, die schon am 20.3.89 (!) mit dem Memorandum von Brent Scowcroft (Chef des Nat. Sicherheitsrats) eingeleitet wurde. Mit ihm wurde die Wiedervereinigung auf die Tagesordnung gesetzt, um den sowjetischen Einfluss in Europa zurückzudrängen. Nachdem die SU ab 1986 deutlich die Strategie der Bedrohung Europas und Deutschlands aufgegeben hatte, ist also naheliegender Weise der Streit um Deutschland und Europa neu entbrannt. Gorbatschow sprach vom „Europäischen Haus“, in dem die deutsche Frage sich von selbst lösen würde. Dabei ging es natürlich auch darum, das deutsche Wirtschaftspotential für die Perestroika in der SU zu nutzen (statt es womöglich zu zerstören). Daraufhin spielten die USA geschickt die Karte der deutschen Wiedervereinigung aus, um Europa zu spalten (die meisten Länder waren zunächst bekanntlich dagegen!) und ihren Brückenkopf in Eurasien zu erhalten. Es kam also nicht zu der Souveränität, wie ich sie mir vorgestellt hatte. Es waren hauptsächlich die inneren Schwierigkeiten der SU, die das verhinderten: Nur Ende Januar 1990 wurde das Neutralitätskonzept von der SU ins Auge gefasst, dann aber wieder fallen gelassen – aufgrund einer äußerst kritischen Einschätzung der eigenen Situation.

Ähnlich erging es mir in innenpolitischer Hinsicht: Als es 1990 ernst und klar wurde, dass die Wiedervereinigung unter konservativliberaler Führung erfolgen würde, habe ich mich natürlich gefragt, ob ich unter diesen Bedingungen zustimmen könne. Warum habe ich in der Volkskammer schließlich zugestimmt? Weil ich sah, dass zunächst wohl diese massive Gegenreaktion auf die SED-Herrschaft erfolgen musste. Und weil ich mir sagte, dass die Soziale Marktwirtschaft, in die Ostdeutschland integriert werden sollte, ja von ihrem Ansatz her auch ein Dritter Weg war und nicht purer Kapitalismus. Ich wollte mich belehren lassen durch die reale Geschichte und nicht stur an dem festhalten, was ich mir gedacht hatte. Erst später habe ich erkennen müssen, das es gar nicht mehr das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft war, das den Westen bestimmte, sondern seit Anfang der 80er Jahre die neoliberale Dogmatik. Nicht nur das Angebot des Ostens, auch das überlegene Angebot des Westens erwies sich somit als Täuschung. Denn es waren nicht die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, denen man z.B. bei der Treuhandpolitik in Ostdeutschland oder bei der Unterstützung der Transformation in Russland gefolgt ist, es war vielmehr die neoliberale Utopie – mit den verheerenden Konsequenzen, die solche Utopien immer haben. Spätestens die Krise des Weltfinanzmarkts, die 2008 begann und keineswegs überwunden ist, dürfte das jedem deutlich machen.